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Schlichterspruch im öffentlichen Dienst: Ein Starkes Signal, dass der Weg frei gemacht ist für einen Abschluss

dbb tarifunion zu Schlichterspruch im öffentlichen Dienst:

Starkes Signal, dass Weg frei gemacht ist für Abschluss

Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen haben die Schlichter Herbert Schmalstieg, ehemaliger Oberbürgermeister von Hannover, und Sachsens früherer Ministerpräsident Georg Milbradt am heutigen Donnerstag, 25. Februar 2010, in Velen bei Münster das Ergebnis verkündet, das die Schlichtungskommission einvernehmlich verabschiedet hat. Hierzu die gemeinsame Erklärung der Gewerkschaften:

„Die dbb tarifunion, die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sehen in der Einvernehmlichkeit der Schlichtungsempfehlung für den öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen ein starkes Signal, dass der Weg frei gemacht ist für einen Abschluss. Die Tarifverhandlungen für die rund zwei Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen werden – wie nach der Schlichtungsordnung vorgesehen – am Wochenende in Potsdam mit den Beratungen über die Schlichtungsempfehlung wieder aufgenommen.“

Das Ergebnis der Schlichtung als PDF

3. Einkommensrunde endet mit Schlichtung

Als Fazit bleibt, dass sich die Arbeitgeber auch während der dritten Verhandlungsrunde nur marginal auf die Gewerkschaften zu bewegt haben, so dass eine Fortführung der Verhandlungen nicht ziel führend unter diesen Umständen wäre.
Daraufhin haben die Gremien der dbb tarifunion beschlossen, dass eine Fortführung der Verhandlungen unter diesen Umständen zu keinem Ergebnis führt. Sowohl Arbeitgeber als auch dbb tarifunion haben nach einem einstimmigen Beschluss der Bundestarifkommission (BTK) die Schlichtung angerufen. Die Schlichtung wird in der nächsten Woche beginnen, d.h. es ist solange keine Form von Streik möglich.
Grundlage für die Schlichtung ist:
Aus Sicht der dbb tarifunion soll die lineare Komponente zum einen die Teilhabe an der wirtschaftlichen Entwicklung ermöglichen und auf der anderen Seite die prognostizierte Inflation dieses Jahres ausgleichen. Die Gewerkschaften haben deutlich gemacht, dass sie sich eine Einigung vorstellen können, die eine lineare Erhöhung der Entgelte von 2,5 Prozent inklusive sozialer Komponente für 2010 enthält. Angesichts des begrenzten Verteilungsspielraumes sehen sie dabei keinen Raum für eine Aufstockung der Leistungsprämien. Über die lineare Steigerung hinaus hält die dbb tarifunion qualitative Vereinbarungen zu den Themen Altersteilzeit, Aufstiegsmöglichkeiten und Übernahmegarantien für Auszubildende für notwendig, die im Volumen rund ein Prozent ausmachen. Die Laufzeit soll ein Jahr betragen.
Könnte hier eine Chance stecken für die angemessene Eingruppierung unseres Berufsstandes ?
Etwas Bewegung gab es bei der Frage der seit Oktober 2005 nicht mehr gewährten Bewährungsaufstiege und einer Neuordnung des Eingruppierungssystems. Die Arbeitgeberseite deutete Kompromissbereitschaft an, eine Prozessvereinbarung abzuschließen, in der das weitere Verfahren detailliert geregelt werden soll. Danach sollen bis Ende dieses Jahres die nach wie vor geltenden Eingruppierungsregelungen des BAT überprüft und nicht mehr relevante Tätigkeitsmerkmale konkretisiert werden. Danach könnten die Tarifvertragsparteien über eine Neuordnung der Entgeltordnung verhandeln. Ziel der dbb tarifunion ist hier weiterhin eine Kompensationsregelung für frühere Bewährungsaufstiege, die nach den Regelungen des TVöD entfallen sind. Hier konnte kein Einvernehmen erzielt werden.

14.2.2010 gez. Anneliese Jungfer Beratung für Arbeit und Tarif (BAT DBSH Bayern)

Warnstreik bis zur nächsten Verhandlungsrunde am 10.2.2010

Die seitherigen Verhandlungen zur Einkommensrunde 2010 sind gescheitert.
Warnstreiks finden an folgenden Tagen und an folgenden Orten statt.
3.2.10 in München Hauptbeteiligte: Straßenwärter und Kommunalbeschäftigte
5.2.10 Nürnberg Hauptbeteiligte Jugendaktion
5.2.10 Erlangen Protestaktion Krankenhauspersonal
9.2.10. Nürnberg Hauptbeteiligte Bahn

Warnstreik am 3.2.2010

Warnstreik in München
Teilnehme geht auf Überstunden oder Freizeitausgleich!
Treffen um 9,00 Uhr beim SBH Schwanthalerstr. 62
10,00 Uhr Demo kommunaler Arbeitgeberverband Hermann Ling str.3
11,00 Uhr Zentrale Kundgebung am Stachus ( ca. 1Std.)
Viel Erfolg wünscht BAT DBSH Bayern Anneliese Jungfer

Aktionsbereit, Beschäftigungssicherung statt Lohnerhöhung klingt gut. Ist ein schwerwiegender Irrtum, denn Lohnverzicht bringt gesamtwirtschaftlich keine Beschäftigung!

Tarifverhandlungen finden am 31.1.2010 konsensorientiert statt. Das heutige Geschehen ist von Partnerschaftlichkeit und Arbeitskampf markiert. So ist die Bereitschaft zu streiken unerlässlich zur Durchsetzung tarifpolitischer Forderungen und das sind folgende:
1. Lineare Erhöhung der Einkommen
2. Einstellung und Übernahme von Auszubildenden
3. Aufstiege, Höhergruppierungen
4. Fortführung des Altersteilzeitmodells
5. Tarifpflege TVöD
6. Laufzeit bis 31.12.2010
Kommt es zu einem Arbeitskampf, wie Kundgebung, Demo, Mahnwache , Warn-Streik oder Streik sollte folgendes bedacht sein:
Bei einem Arbeitskampf im Öffentlichen Dienst ist es wichtig die Öffentlichkeit von den Zielen der Arbeitnehmer, den Sozialpädagogen und Sozialpädagoginnen zu überzeugen, d. h. das eigene Anliegen muss in die öffentlichen Medien gebracht werden.
Zusätzlich können die Bürger das Anliegen nur mitbekommen, wenn die Infrastruktur nicht mehr funktioniert. Bei unseren vielen verschiedenen Arbeitsplätzen der sozialen Arbeit müsste überlegt werden, was die Bevölkerung sofort begreifen könnte oder welche Auswirkungen es haben wird z. B. wenn Eltern mit ihren schwierigen Kinder keine Hilfen mehr bekommen oder wenn noch mehr Kinder sofort aus der Familie genommen werden müssen, weil zu wenig qualifizierte Sozialpädagogen hier sofort präsent sein können. Dafür müssen vor Ort mit der Presse oder den Tarifpartner interveniert werden und kurze Mitteilungen so aufbereitet sein. dass die Meinungsmacher sie sofort weiter verbreiten, z.B. Presse oder Radio. Das kann auch über verdi oder über die dbb tarifunion geschehen. Unser Netz sollte jetzt funktionieren! Wer hat einen passenden Text für die Bürger und kann ihn zum verteilen weitergeben an die Bezirksgruppen. die Arbeits- und Tarifreferenten oder an den Landesverband? im Verband gibt es ein Netz!
Wird zum Streik aufgerufen, was über unsere Homepage oder vor Ort bei den Kollegen und Kolleginnen zu erfahren ist. Wichtig zu wissen ist , dass der DBSH Steikerfassungslisten hat, die geführt werden müssen, damit es dann auch zur Ausbezahlung des Streikgeldes kommt. Wichtig ist, dass eine Anmeldung zum Streik vorab sein muss und dass ist möglich mit einer Mail zur Tarifreferentin oder über die Landesgeschäftstelle Bayern .DBSH.
Aktuell ist die heutige Verhandlungsrunde ab zu warten.
gez. Anneliese Jungfer
BAT DBSH Bayern

Tarif Sozial- und Erziehungsdienst: Problemfall S 14

Von unserer Schwestergewerkschaft in der dbb Tarifunion stammt dieses Schreiben, dass sich mit der Eingruppierung S 14 in Zusammenhang mit Kindeswohlgefährdung und ASD beschäftigt.

Der Tarifabschluss im Sozial und Erziehungsdienst vom 27.07.2009,
der zum 1.11.2009 in Kraft getreten ist, hat Sie und uns schon seit
Monaten voll im Griff. Bis heute ist die Überleitung in vielen
Kommunen noch nicht abgeschlossen. (…)
Quer durch alle Berufsgruppen des Sozial- und Erziehungsdienstes
haben sich mittlerweile Spezialprobleme herauskristallisiert. Für
komba-Mitglieder ist hier grundsätzlich im Rahmen einer Einzelfallprüfung
zu klären, ob die Überleitung korrekt vollzogen wurde.
In Bereich des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) zeichnen sich
besonders viele Probleme und Fragen ab. Im Rahmen eines
Expertengespräches wurde die Thematik eingehend erörtert. Die
nachfolgenden Hinweise sollen weitere Aufklärung bieten oder bei
Zweifeln dazu ermutigen, sich entsprechende Rechtsberatung und
ggf. Rechtschutz über die dbb Tarif union einzuholen.

Ausführliches Schreiben {hier}

Im Zweifelsfall können Sie den DBSH Bayern kontaktieren über unsere Geschäftsstelle lgst@dbsh-bayern.de

Nachrichten des ersten Verhandlungstages der neuen Einkommensrunde

Lesen Sie mehr dazu im aktuellen Flugblatt der dbb-Tarifunion, der wir als Fachgewerkschaft angehören.

Einkommensrunde 2010

Seit einigen Wochen häufen sich die Mitteilungen und Nachfragen der Mitglieder über das Streikergebnis der S Entgelttabelle des TVöD. Viele Kollegen und Kolleginnen beklagen, dass die S-Entgelttabelle eine minimale Einkommensverbesserung gebracht hat. Zusätzlich ist für einige Arbeitsfelder die Zuordnung zu den Tätigkeitsmerkmalen noch nicht akzeptabel. Dies zeigen die Beispiele aus dem Arbeitsfeld “Allgemeiner Sozialdienst (ASD)”.

Soll das das Streikergebnis sein?

Da die Entgeltordnung, trotz S-Tabelle, immer noch nicht fertig ist, gibt es natürlich jetzt noch Spielraum für die Frage, wie geht der Berufsstand mit den Tätigkeitsmerkmalen im jeweiligen Feld um?
Der Sachstand bei Bund und Kommune ist, dass die Verhandlungen zu einer Entgeltordnung zum TvöD bis lang ergebnislos verlaufen ist. Klar ist, dass das derzeitige Eingruppierungsrecht nicht genügt den Anforderungen an einen zukunftsfähigen Öffentlichen Dienst. “Etwa 17 000 Eingruppierungsmerkmale und über 5 000 Entscheidungen allein des Bundesarbeitsgerichtes” (tacheles Okt. 2009) machen die Verhandlungen nicht einfach.
Hierzu wären Stellenbeschreibungen sinnvoll. Dies könnte bedeuten, dass sich im Verband Gruppierungen bilden müßten, um für bestimmte Arbeitsfelder Stellenbeschreibungen zu erarbeiten. Ansprechpartner können Bezirksvorstände oder auf Landesebene die BAT Bayern sein.

Das Jahr 2010 ist erst seit mehreren Tagen präsent und schon beginnen die Tarifpartner des öffentlichen Dienstes, Bund und Kommune, auf die Einkommensrunde aufmerksam zu machen. Seit September 2009 treffen sich im 8-er Kreis, verdi, dbb tarifunion (vertritt 39 Fachgewerkschaften) und GEW.
Faires handeln ist das Motto der Einkommensrunde 2010.
Der Auftakt der Verhandlungen von Bund und Kommunen ist der 13.1.2010 in Potsdam. Mit den Arbeitgebern wird verhandelt über:

Einkommenszuwachs von 5% trotz Wirtschaftskrise, Altersteilzeit, Eingruppierungen, Übernahme von Auszubildende und bessere Bezahlung von Neueinsteigern

Würde es zu Streiks kommen, wäre für unseren Berufsstand die 5% Einkommenszuwachs, die neue Eingruppierung und bessere Bezahlung bei Neueinsteiger ein Anlaß mit zu streiken? Was bedeutet das für unseren Berufsstand?

Die letzten Streiks wurden vor allem durch Erzieherinnen und Erzieher bestritten. Bessere Verhandlungsergebnisse für Sozialarbeiter/Sozialpädagoginnen lassen sich dadurch erreichen, dass auch dieser Berufsstand den Streikaufrufen folgt und so unseren Vertreter am Verhandlungstisch, Michael Leinenbach, tatkräftig unterstützt. Wir werden Sie über etwaige Aufrufe und Solidaritätsbekundungen auf dieser Seite informieren.

Rechenbeispiel S-Tarife.pdf

13.1.2010
gez. Anneliese Jungfer
BAT Bayern DBSH

Arbeitgeber lenken ein

Kompromiss erkämpft!

Mehr Geld in den Portemonnaies der Beschäftigten! Kein Abkoppeln vom übrigen Öffentlichen Dienst! So lautet das Ergebnis der diesjährigen Einkommensrunde im Länderbereich.

Die dbb tarifunion hat sich mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) auf eine tabellenwirksame Erhöhung der Entgelte für die Jahre 2009 und 2010 in Höhe von insgesamt 5,8 Prozent geeinigt.

„Das ist ein Kompromiss, bei dem ein echter Einkommenszuwachs in den Taschen der Beschäftigten bleibt“, zieht dbb-Verhandlungsführer Frank Stöhr eine positive Bilanz nach zurückliegendem Verhandlungsmarathon.
Der Kompromiss im Detail

2009

  • Vorab 40 Euro tabellenwirksamer Sockel ab dem 1. März 2009,
  • anschließend 3 Prozent mehr Einkommen ab dem 1. März 2009,
  • zusätzlich 40 Euro Einmalzahlung (Teilzeitbeschäftigte anteilig).

Die 40 Euro Sockelbetrag speisen sich je zur Hälfte aus einer originären Einkommenserhöhung und aus einer Umwidmung des bisherigen Betrags für die leistungsorientierte Bezahlung (LOB).

Die LOB entfällt ab dem 1. Januar 2009.

2010

  • 1,2 Prozent mehr Einkommen ab dem 1. März 2010.

Zusammengenommen ergibt sich daraus das Volumen einer Einkommensverbesserung von
5,8 Prozent bei einer Laufzeit von 24 Monaten

Weitere Informationen unter www.dbb.de

Was ist politisch machbar?

“Soziale Arbeit ist mehr Wert”,

war ein Thema im Herbst 2007, als die neue Gehaltstabelle AVR der Diakonie Bayern eingeführt wurde und dabei die soziale Arbeit immer billiger wurde. Den Mitgliedern vom Berufsverband ( DBSH) ging es damit nicht gut., denn die Arbeit die sie leisten ist weiterhin qualitativ sehr hochwertig. Sparen bringt nur negative Folgen. Folgen, die jedem durch die Presse, über “vernachlässigte Kinder” in jüngster Zeit bekannt sein dürfte.

So ist es umso erfreulicher dass sich jetzt zu den Werten der Sozialen Arbeit die Landesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege in Bayern mit den Gewerkschaften verdi, als auch dbb und andere zu Wort melden. Ihre Stimme sollte jetzt laut werden, denn im Oktober 2008 finden in Bayern Landtagswahlen statt. Seit der Föderalismusreform haben sie eine stärkere Bedeutung für die Soziale Arbeit.

Hierzu ein paar Punkte zitiert aus dem Thesenpapiert: (Vgl. auch den Leserbrief, Süddeutsche Zeitung Nr.130 vom Fr.6.7.08,S.50)

1. Der Stellenwert der sozialen Arbeit ist eine zentrale Kulturentscheidung der Gesellschaft

Soziale Arbeit darf kein Tummelplatz für Spekulanten werden. Hilfeleistung ist keine Ware wie ein Industrieprodukt. Auch wenn Wettbewerb gewünscht ist, muss großer Wert auf Kontinuität und Qualität gelegt werden…

2. Verpflichtung zur Qualität und Transparenz sozialer Dienste

Wir Verbände der freien Wohlfahrtspflege verbinden unsere Forderung nach besseren Rahmenbedingungen für die soziale Arbeit mit dem Bekenntnis zur Transparenz unserer Strukturen und zur weiteren Verbesserung der Qualität unserer Arbeit…

3. Gute Arbeit ist ihres Lohnes wert

Beschäftigte in sozialen Diensten üben eine für die Gesellschaft überaus wichtige Arbeit aus. Sie haben ein Recht auf angemessene Vergütung und menschenwürdige Arbeitsbedingungen. Diese können nicht von der Kassenlage der öffentlichen Hand abhängig gemacht oder einem Unterbietungswettbewerb im Sinne des billigsten Angebots ausgeliefert werden.” Als Fachkräfte für soziale Arbeit sollten wir wachsam bleiben, vernetzt denken und Bündnisse bilden. Zersplitterung im Feld der sozialen Arbeit könnte eher das Gegenteil bewirken, was bereits Diakonie und kommunale Arbeitgeber wie Berlin vorgemacht haben. Je mehr berufsfeldbezogene Gruppierungen sich entwickeln ohne sich gewerkschaftlich zu vernetzen, desto desto mehr könnte dies dazu führen, dass sich kein klares Bild für die qualitativen Tätigkeitsmerkmale der Sozialen Arbeit entwickelt. Politik und Gesellschaft müssen uns wahrnehmen, und das ist nur möglich nur, wenn alle Fachkräfte der sozialen Arbeit als Bündnis wahrgenommen werden.

Solidarisieren Sie sich jetzt, profitieren Sie durch die Gemeinschaft mit Berufskollegen, kommen jetzt Sie zum Berufsverband DBSH!”

“Schlüsselkompetenzen der Sozialen Arbeit” von F. Maus, W. Nodes , D. Röh, Herausgegeben vom DBSH ist 2008 erschienen und kann für 7,50 EURO von den Mitgliedern über den Verband bestellt werden. Im Buchhandel kostet es 9.80EURO
22.6.2008, Anneliese Jungfer, LTK Bayern DBSH

Impressum

DBSH
Deutscher Berufsverband für Soziale Arbeit e.V.
Landesverband Bayern

Anschrift:

Katja Matschke
- Landesgeschäftstelle DBSH -
Rindermarkt 17
85354 Freising
Tel: 08161/140 145
Fax: 08161/140 145
email: lgst@dbsh-bayern.de

1. Vorsitzender:
Dr. Winfried Leisgang
w.leisgang@dbsh-bayern.de

2. Vorsitzender
Klaus Prösl
k.proesl@dbsh-bayern.de